Datei:Hakenkreuz.jpg

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Hakenkreuz.jpg(64 × 64 Pixel, Dateigröße: 4 KB, MIME-Typ: image/jpeg)

Die Abbildung von Symbolen, die von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurden oder diesen ähneln, sind in der Öffentlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland verboten (§ 86a StGB). Ebenfalls strafbar ist die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB). Die Strafbarkeit ist ausgeschlossen, wenn die Verwendung oder Verbreitung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (§ 86 Abs. 3 StGB). In anderen Ländern können ähnliche Regelungen bestehen.“ Für Österreich gilt der § 3 des Verbotsgesetzes. In anderen Ländern können ähnliche Regelungen bestehen. Die Rechtslage in der Schweiz, in Südtirol, Luxemburg, Liechtenstein, den deutschsprachigen Gemeinschaften Belgiens und anderen deutschsprachigen Gebieten kann davon abweichen.

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aktuell10:29, 28. Jul. 2016Vorschaubild der Version vom 28. Juli 2016, 10:29 Uhr64 × 64 (4 KB)Oteriwutaban (Diskussion | Beiträge)Die Abbildung von Symbolen, die von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurden oder diesen ähneln, sind in der Öffentlichkeit in der Bundesrepublik Deu…
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